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Was das Saarland bewegt

Beiträge zum Thema Gesellschaft

Nähe suchen, Haltung zeigen, Zukunft gestalten – mit seiner „#aufSaarTour“ geht Esra Limbacher, Generalsekretär der Saar-SPD, derzeit auf Rundreise durch alle Stadt- und Gemeindeverbände der Partei. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentin Anke Rehlinger stellt er eine zentrale Frage: Wie bleibt die SPD im Saarland auf der Höhe der Zeit?

Anke Rehlinger: "Ich bin im Team Zuversicht"

Acht Monate vor der Landtagswahl spricht Anke Rehlinger im Sommerinterview mit der Saarbrücker Zeitung über die Zukunft des Saarlandes, den wirtschaftlichen Wandel und die kommenden Aufgaben. Ihre Botschaft: Die Herausforderungen sind groß – aber das Saarland hat allen Grund, mit Zuversicht nach vorne zu schauen.

Stark starten. Gerecht aufwachsen. Unter diesem Motto kommt die Saar-SPD am Freitag im Vereinshaus Fraulautern zu ihrem Kleinen Parteitag Bildung zusammen. Damit rückt die Partei eines der wichtigsten Zukunftsthemen unseres Landes bewusst in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit.

Über 200.000 Briefe verteilt, tausende Gespräche geführt, unzählige Begegnungen erlebt: Die Saar-SPD war in diesem Sommer im ganzen Land unterwegs. Mit der Sommeraktion hat sie gezeigt, was Sozialdemokratie ausmacht – Präsenz, Zuhören und gemeinsames Anpacken.

In einer Rede im Deutschen Bundestag hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) am Mittwoch scharfe Kritik an CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz geübt: „Sie spalten die demokratische Mitte, zum Jubel von Rechtsaußen“.

Anke Rehlinger fordert einen anderen Blick auf die aktuellen Reformdebatten im Bund. Veränderungen seien notwendig – sie müssten das Leben der Menschen aber konkret verbessern. Bei Rente und Pflege zieht die saarländische Ministerpräsidentin klare Linien: Respekt vor Lebensleistung und bezahlbare Pflege.

Die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger hat jüngste Vorschläge aus der CDU zum Sozialstaat scharf kritisiert. Rehlinger betont, zwar brauche der Sozialstaat Reformen. Aber: „Kaum kommen ihre Vorschläge ans Licht, sieht jeder: Es geht um unverhältnismäßige Kürzungen bei Rente und Gesundheit, weniger Rechte für Beschäftigte und noch mehr Arbeit“, schreibt Rehlinger in einer Mail an die SPD-Mitglieder im Saarland.

Die Bundesregierung hat ein umfassendes Entlastungspaket beschlossen, um auf die wirtschaftlichen Folgen internationaler Krisen zu reagieren. Im Mittelpunkt der Beschlüsse des Koalitionsausschusses stehen vor allem sinkende Spritpreise, steuerliche Entlastungen und direkte Hilfen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Damit setzt die SPD ein klares Signal: Gerade in schwierigen Zeiten muss Politik die Menschen spürbar unterstützen.

Die Saar-SPD hat ihre Vorsitzende Anke Rehlinger mit einem eindrucksvollen Ergebnis bestätigt: 99,6 Prozent der Delegierten stimmten beim Landesparteitag für ihre Wiederwahl.

Elon Musk mischt sich in den Bundestagswahlkampf ein. Meta-Chef Zuckerberg will nicht mehr gegen Desinformation vorgehen. Die SPD-Landtagsfraktion warnt vor den Auswirkungen auf den demokratischen Diskurs. Die Plattformen würden Desinformation und Hetze fördern, so der Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon.