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Was das Saarland bewegt

Beiträge zum Thema Saarland

Anke Rehlinger: "Ich bin im Team Zuversicht"

Acht Monate vor der Landtagswahl spricht Anke Rehlinger im Sommerinterview mit der Saarbrücker Zeitung über die Zukunft des Saarlandes, den wirtschaftlichen Wandel und die kommenden Aufgaben. Ihre Botschaft: Die Herausforderungen sind groß – aber das Saarland hat allen Grund, mit Zuversicht nach vorne zu schauen.

Stark starten. Gerecht aufwachsen. Unter diesem Motto kommt die Saar-SPD am Freitag im Vereinshaus Fraulautern zu ihrem Kleinen Parteitag Bildung zusammen. Damit rückt die Partei eines der wichtigsten Zukunftsthemen unseres Landes bewusst in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit.

Über 200.000 Briefe verteilt, tausende Gespräche geführt, unzählige Begegnungen erlebt: Die Saar-SPD war in diesem Sommer im ganzen Land unterwegs. Mit der Sommeraktion hat sie gezeigt, was Sozialdemokratie ausmacht – Präsenz, Zuhören und gemeinsames Anpacken.

Bild: iStock

Europa steht wirtschaftlich vor großen Herausforderungen. Immer häufiger setzen Staaten ihre wirtschaftliche Macht strategisch ein – mit Subventionen, Dumpingpreisen oder gezielter Industriepolitik. Für Deutschland und besonders für das Saarland als Industriestandort ist deshalb klar: Wir brauchen eine starke europäische Industriepolitik, die unsere Unternehmen und Arbeitsplätze schützt.

Anke Rehlinger fordert einen anderen Blick auf die aktuellen Reformdebatten im Bund. Veränderungen seien notwendig – sie müssten das Leben der Menschen aber konkret verbessern. Bei Rente und Pflege zieht die saarländische Ministerpräsidentin klare Linien: Respekt vor Lebensleistung und bezahlbare Pflege.

Die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger hat jüngste Vorschläge aus der CDU zum Sozialstaat scharf kritisiert. Rehlinger betont, zwar brauche der Sozialstaat Reformen. Aber: „Kaum kommen ihre Vorschläge ans Licht, sieht jeder: Es geht um unverhältnismäßige Kürzungen bei Rente und Gesundheit, weniger Rechte für Beschäftigte und noch mehr Arbeit“, schreibt Rehlinger in einer Mail an die SPD-Mitglieder im Saarland.

Die Bundesregierung hat ein umfassendes Entlastungspaket beschlossen, um auf die wirtschaftlichen Folgen internationaler Krisen zu reagieren. Im Mittelpunkt der Beschlüsse des Koalitionsausschusses stehen vor allem sinkende Spritpreise, steuerliche Entlastungen und direkte Hilfen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Damit setzt die SPD ein klares Signal: Gerade in schwierigen Zeiten muss Politik die Menschen spürbar unterstützen.

Die Novellierung der Landesbauordnung (LBO) im Saarland steht bevor – ein Projekt, das nicht weniger verspricht, als die Bauprozesse zu beschleunigen, Bürokratie abzubauen und den Klimaschutz voranzutreiben. Innenminister Reinhold Jost (SPD) hat die Reform auf den Weg gebracht und erntet dafür viel Lob.

Die Saar-SPD hat ihre Vorsitzende Anke Rehlinger mit einem eindrucksvollen Ergebnis bestätigt: 99,6 Prozent der Delegierten stimmten beim Landesparteitag für ihre Wiederwahl.

Die Transformation der saarländischen Stahlindustrie ist eines der wichtigsten Zukunftsprojekte des Saarlandes. Mit milliardenschweren Investitionen in eine klimafreundliche Stahlproduktion haben Saarstahl und Dillinger Hütte gemeinsam mit ihren Beschäftigten einen Weg eingeschlagen, der weit über das Saarland hinaus als Vorbild gilt. Doch genau dieses Projekt steht derzeit unter Druck.

Die Entscheidung des Pharmadienstleisters Vetter Pharma, in Saarlouis eine neue hochmoderne Produktionsstätte zu errichten, ist eine der bedeutendsten Industrieansiedlungen der vergangenen Jahrzehnte im Saarland. Mit einem initialen Investitionsvolumen von 480 Millionen Euro setzt das Familienunternehmen ein klares Zeichen für den Standort Deutschland – und insbesondere für unser Saarland.